Auf der Webseite der Piratenpartei Chemnitz wird scheinbar auch weiterhin jeder Strohhalm für ein Argument gegen den Stadionbau in Chemnitz genutzt, um sich ins Rampenlicht der Medienwelt zu rücken.
(…) Ludwig Gramlich, Professor für öffentliches Recht an der TU-Chemnitz drückte es gegenüber der Freien Presse ziemlich klar aus: “Wenn man da keine Rechtssicherheit hat, hat man auch keine Planungssicherheit”. Genau diesen Punkt kreiden auch die Piraten in Chemnitz an. Um eine sichere Planung zu gewährleisten ist es nötig, eine saubere Abstimmung zu haben. Die war hier, mit öffentlichem Druck, von einigen “Psychoterror” genannt, vom Public Viewing und den für Fans reservierten Plätzen im Rathaus, sowie der Arbeit am Antrag bis am Abend vor der Sitzung nicht gegeben. Warum gerade jetzt diese Maßnahmen Frau Oberbürgermeisterin? Wir wurden gefragt warum wir ausgerechnet jetzt einschreiten mussten, aber kaum jemand fragt warum gerade jetzt eine Stadtratssitzung zum einseitigen Medienspektakel werden musste. Die Antwort ist klar, hier war man sich, trotz mangelnder inhaltlicher Vorbereitung, sicher, das man die Abstimmung für das Stadion bekäme. Es wurden scheinbar genug Stadträte vorher im Hinterzimmer dazu genauer befragt (…)
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Natürlich kommen derartige populistische Aussagen auf Kosten des Neubaus des Chemnitzer Stadions nicht sonderlich gut bei den zahlreichen Anhängern des CFC sowie den vielen tausenden Befürwörtern (über 22.000 Unterschriften für das Stadion) an. Auch wenn man jedes Mal auf’s Neue anschließend betont, dass man ja eigentlich für ein neues Stadion sei (piratenpartei.de). Und so kann es nur lauten, Hände weg vom Stadionentscheid!
(…) Liest man die Statements des Oberpiraten Toni Rotter auf der Piraten-Homepage so merkt man, dass die Jungs noch grün hinter den Ohren sind. Obwohl das Thema Befangenheit der beiden CFC-Aufsichtsräte und Stadtratsmitglieder Meyer und Langer von den Grünen in der Stadtratssitzung eingebracht, dort von Rechtsbürgermeister Runkel ordnungsgemäß geprüft (!) und abgelehnt (!) wurde, nahmen die Piraten genau dieses Thema zum Anlass, per Brief an die Landesdirektion die Annulierung des Stadtratsbeschlusses zu fordern. Zudem bringen sie die beiden für ihre langjährige, erfolgreiche Arbeit in der Kommunalpolitik respektierten Stadträte mit Korruption in Verbindung. So dreist muß man erstmal sein. Auch andere Statements von Rotter sorgen für Kopfschütteln. So wird tatsächlich angeprangert, dass Meyer und Langer “lange Reden gehalten” und damit “eventuell viele weitere beeinflusst” hätten. Interessant, dass ausgerechnet eine Partei, die “Bürgerrechte verteidigen” will und “Transparenz” in den Mittelpunkt ihres Wahlprogrammes stellt, einen Maulkorb für nicht genehme Stadträte fordert (…) [cfc-fanpage.de]
[ab]